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Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Knowhow, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-use-VO), internationalen Übereinkommen (etwa dem ChemiewaffenÜbk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.
Dieser Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt.
Auf Embargomaßnahmen, etwa im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, wird speziell eingegangen.
Vorteile auf einen Blick